Olaf Scholz tritt gegen Lindner nach: "Hätte die Entscheidung vielleicht früher treffen müssen"
Die Ampelkoalition ist gescheitert. Dies führt nicht nur zu Neuwahlen Anfang nächsten Jahres, sondern hatte auch bereits die Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner zur Folge. Zu der hat Olaf Scholz anscheinend immer noch etwas zu sagen.
Für Christian Lindner, der vor einigen Tagen von Bundeskanzler Olaf Scholz entlassen wurde, gibt es bereits einen Nachfolger. Das scheint den FDP-Politiker allerdings nicht davon abzuhalten, auf eine mögliche Rückkehr in das Amt zu hoffen. Olaf Scholz dürfte den Gedanken mit wenig Enthusiasmus aufgenommen zu haben.
Schwere Vorwürfe von Olaf Scholz an Christian Lindner: "Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen"
Vor knapp zwei Wochen ist klar: Christian Lindner in der Rolle des Bundesfinanzministers ist vorerst Geschichte. Bundeskanzler Olaf Scholz begründet den Schritt in einem Statement, das auf der Seite der deutschen Bundesregierung zu finden ist, wie folgt:
Ich sehe mich zu diesem Schritt gezwungen, um Schaden von unserem Land abzuwenden. Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung, die die Kraft hat, die nötigen Entscheidungen für unser Land zu treffen. Zu oft wurden die nötigen Kompromisse übertönt durch öffentlich inszenierten Streit und laute ideologische Forderungen. Zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert. Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen. Sogar die Einigung auf den Haushalt hat er einseitig wieder aufgekündigt.
In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 15. November geht der Kanzler nun einen Schritt weiter. Er scheint zu bereuen, die Entscheidung nicht schon viel früher getroffen zu haben.
Olaf Scholz: Notbremse hätte auch früher gezogen werden können
In dem Interview sagt Scholz Folgendes:
Ich hätte vielleicht schneller feststellen müssen, ab wann es so nicht mehr weitergehen kann. Womöglich hätte ich die Entscheidung, den Finanzminister zu entlassen, auch früher treffen müssen. Es ist kein Geheimnis, dass ich darüber auch schon einmal vorher nachgedacht habe.
Ganz kaltgelassen hat ihn seine Entlassung sicherlich nicht, Christian Lindner sagt allerdings auch, dass die Entscheidung dazu geführt habe, dass er sich "befreit fühle".
Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar im nächsten Jahr stattfinden. Bis dahin wird Scholz' Parteikollege Jörg Kukies das Amt von Lindner innehaben. Bleibt zu hoffen, dass er sich mit dem deutschen Kanzler besser versteht als sein Vorgänger.
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Verwendete Quellen:
Bundesregierung: Kanzler Scholz zur Entlassung des Finanzministers Christian Lindner
Süddeutsche Zeitung: Scholz: Hätte Lindner womöglich früher entlassen müssen